Die explodierenden Preise für Strom, Gas & Co waren kürzlich zentrale Themen beim Energiegipfel mit den Obleuten der Industriesparten aus Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg.

EU-Rahmen nicht ausgeschöpft

Aus Sicht der Industrie, als hauptbetroffene Branche, ist es unverständlich, dass der von der EU geschaffene Rahmen in Österreich nicht voll ausgeschöpft wird. „Die Verkürzung des Antragszeitraums auf acht Monate sowie die Einschränkung auf nur einen Teil des tatsächlichen Energieverbrauchs sind im Wettbewerb mit unseren europäischen Nachbarn gravierende Nachteile“, so Michael Velmeden, Obmann der Sparte Industrie in der Wirtschaftskammer Kärnten, auf. Auch der Ausschluss aus dem Energiekostenzuschuss, wenn ein Unternehmen eine Förderung im Rahmen des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz 2022 (SAG) in Anspruch nimmt, ist unverständlich. „All diese Einschränkungen stellen einen gravierenden Nachteil gegenüber unseren europäischen Nachbarstaaten, allen voran Deutschland, dar“, so Velmeden.

Ende der Energiekrise derzeit nicht absehbar

Auf Ebene der EU-Kommission muss rasch die Genehmigungsfrist bis über das Jahresende 2022 hinaus verlängert werden. Die Bedingung eines negativen Betriebsergebnisses in den höheren Förderstufen bedeutet zudem, dass vielfach die Förderungen erst dann ankommen, wenn es zu spät ist. Aus Sicht der Industrie ist klar, dass der Energiekostenzuschuss nur der Anfang von weiteren - auch strukturellen – Maßnahmen sein kann. Zahlreiche angekündigte Instrumente wie die Strompreiskompensation oder die Förderung der Gasdiversifizierung sind nach wie vor offen. Es geht darum, den Verlust von Arbeitsplätzen, Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit - und damit langfristigen, potenziell irreparablen Schaden - vom Wirtschaftsstandort Österreich abzuwenden. Daher ist klar, dass es weitere Entlastungen auch für die Unternehmen geben muss. Letztlich muss Europa aber wegkommen von den Umverteilungen und das Problem endlich an der Wurzel packen. „Das Modell der Strompreisbildung – Stichwort „Merit Order“ – ist dringend zu reformieren“, fordert Velmeden, „der Zeitrahmen für dieses Vorhaben, den sich die EU-Kommission gesteckt hat, ist mit einem halben Jahr viel zu weit gefasst.