Wirtschaft

Digipolitik?

Über Grenzen und Möglichkeiten politischer Kommunikation und Organisation. Ein Gastkommentar von SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher. (Anzeige)

Können Sie sich noch an die Piratenpartei erinnern? Es gibt noch einen österreichischen Ableger dieser Partei der Informationsgesellschaft. Vielleicht. Schwer zu sagen, die Piraten haben sich selbst über Bord geworfen und im weiten Meer der Politik sind sie nur mehr vereinzelt zu erkennen.
Aber sie hatten schon vor rund 15 Jahren eine interessante Idee: online Politik zu machen. Die SPÖ Kärnten hat mittlerweile vieles umgesetzt, was für die Piraten noch Wunsch und Vision war.

Das Internet formatiert längst die Politik. Dort findet ein immer größerer Teil der politischen Debatten statt, dort bekommen Themen ihre Dringlichkeit und Thesen ihre Zustimmung. Auch die Parteien machen dort ihren ständigen Wahlkampf, Abgeordnetenbüros basteln Stories, Selfies und Cards für die vielen, vielen Feeds. Politische Entscheidungen aber wurden bis vor kurzem immer noch bei Delegiertenversammlungen, Parteitagen und Ortsparteisitzungen im Nebenzimmer vom Dorfwirt oder Ähnlichem getroffen.

Die Pandemie hat das verändert. Über die SPÖ-Kärnten-App haben wir erstmals online eine Kärnten-Konferenz abgehalten – erstmals konnten wir dieses Instrument nicht nur für den internen oder externen Informationsfluss verwenden, sondern als Organisationsinstrument, als Wahlurne, zur Beschlussfassung und zuallererst zur Meinungsbildung. Jeder und jede kann über jede einzelne Sachfrage selbst abstimmen, kommentieren und wiederum vernetzen. Wir könnten die App durchaus noch erweitern und ausbauen, die Online-Beschlüsse zur Regel machen, nicht nur die Kommunikation, sondern auch die Organisation völlig ins Virtuelle auslagern. Aber wollen wir das?
Die Pandemie hat auch die Digitalisierung in der Politik vorangetrieben, wir haben in Kärnten gerade die Wahlwerbung für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen zu einem großen Teil digital durchgeführt. Aber niemand wollte das.

Es fühlt sich nicht „echt“ an, Wahl­werbung ohne Runde beim Dorfwirt zu machen. Es fühlt sich nicht richtig an, keine persönlichen Gespräche mit den Menschen zu haben. Das ist vielleicht eine „analoge“ Einstellung, aber die Erfahrung hat uns nun auch gezeigt: Nur weil etwas technisch möglich ist, muss es nicht auch gewünscht sein. Die Digitalisierung wird nicht nur in der politischen Kommunikation, sondern auch in der Organisation noch Akzente setzen und neue Möglichkeiten aufzeigen. Für uns wichtig dabei: Ein Instrument darf nie zum Selbstzweck werden, sondern dabei helfen, den Kern unserer Arbeit zu treffen: Politik für und mit den Menschen zu machen!

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